Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


ADesign4You
Stand: 2. Mai 2004

1. Geltung
1.1 ADesign4You, das Büro der freien Unternehmerin Pascale-Aimée Keuns – nachfolgend nur ADesign4You genannt – erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.
1.3 Von diesen Bedingungen abweichende oder darüber hinaus gehende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen von Auftraggebern, werden nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich durch ADesign4You im Voraus bestätigt wurde.
1.4 ADesign4You ist berechtigt, die Vertragsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung/Ergänzung und deren Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von ADesign4You unter der Internet-Adresse http://www. ADesign4You.de.
1.5 Widerspricht der Kunde den geänderten/ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten/ergänzten Bedingungen wirksam.
1.6 Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist ADesign4You berechtigt, einen bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten/ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten.

2. Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit
2.1 Alle Angebote verstehen sich als freibleibend.
2.2 Der Vertag kommt mit schriftlicher Auftragserteilung durch den Kunden zustande oder mit erster Erfüllungshandlung durch ADesign4You bei Auftragserteilung in nicht schriftlicher Form, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden von Seiten ADesign4You bedarf.
2.3 Der Vertrag endet mit der Erbringung und Begleichung der vereinbarten Leistungerbringung.

3. Vertragsgrundlagen, Basisdaten
3.1 Sofern ADesign4You ein individuelles Angebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden dessen Grundlagen.
3.2 Der Kunde trägt das Risiko, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, sind diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens ADesign4You wirksam.

4. Urheberschutz und Nutzungsrechte
4.1 Der einem Gestalter erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, welcher auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Sind Eigentumsrechte an Entwürfen, Reinzeichnungen oder Fotografien erwünscht, muß dies gesondert verhandelt und honoriert werden.
4.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen sind als persönliche geistige Schöpfungen des Gestalters durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
4.3 ADesign4You überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Die Werke von ADesign4You dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der vollständigen Zahlung des Honorars.
4.4 Nutzungen, die über das vereinbarte Produktionsziel wie Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Projekt) und das vereinbarte Produktionsvolumen (z.B. Wiederholungsnutzungen für Nachauflagen) hinausgehen, bedürfen unserer Einwilligung und sind honorarpflichtig.
4.5 Das Design bzw. Elemente und Gestaltungsmerkmale hieraus dürfen auf andere Gegenstände als das vertraglich Vereinbarte nur mit Einverständnis von ADesign4You übertragen werden.
Ohne diese ausdrückliche Zustimmung dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig!
Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt ADesign4You, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
4.6 Es wird jeweils nur das "einfache Nutzungsrecht" übertragen. Eine Weitergabe eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von ADesign4You und ist honorarpflichtig.
4.7 Über den Umfang der Nutzung steht ADesign4You ein Auskunftsanspruch zu.
4.8 Der Gestalter bzw. ADesign4You haben das Recht auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Gestalter bzw. ADesign4You zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 50% der vereinbarten bzw. nach der zur Zeit üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.

5. Preise und Zahlung
5.1 Die Gesamtvergütung für die Leistung von ADesign4You errechnet sich aus folgenden Teilvergütungen:
1. der Vergütung für die Anfertigung von Entwürfen und/oder Gestaltungsarbeiten
2. der Vergütung für die Herstellung von Reinzeichnungen zuzüglich Nebenkosten
3. der Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten
Müssen Bildwerke angekauft werden, werden diese gesondert in Rechnung gestellt.
5.2 Für die Berechnung der einzelnen Teilvergütungen sind folgende Faktoren maßgeblich:
a. Art und Umfang der von ADesign4You erbrachten Leistung
b. Nutzung (Umfang, Art, Dauer, Gebiet) dieser Leistung durch den Auftraggeber.
5.3 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe bzw. Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.
Werden die Entwürfe später, oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so ist ADesign4You berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
5.4 Ist kein Honorar vereinbart worden, gilt die nach der zu dieser Zeit gültigen Preisliste für Entwurfsarbeiten bzw. Gestaltungsleistungen von ADesign4You als vereinbart. Diese Preisliste kann jederzeit angefordert werden oder ist im Internet unter http:\\www.ADesign4You.de einzusehen.
5.5 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die ADesign4You für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig. Eine unentgeltliche Tätigkeit – insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen – ist nicht berufsüblich und wird somit auch von ADesign4You nicht unterstützt.
5.6 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar. Sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.
5.7 Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Abnahme des Teils fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrags über einen längeren Zeitraum, so kann ADesign4You Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.
Erfordert der Auftrag hohe finanzielle Vorleistungen seitens ADesign4You, so sind ebenfalls angemessene Abschlagszahlungen zu leisten: 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.
5.8 Wird während der Auftragsdurchführung eine umfangreichere Bearbeitung notwendig als vorgesehen, so ist ADesign4You berechtigt, die Mehrkosten bis zu 15 % des Auftragsvolumens ohne besondere Vereinbarung in Rechnung zu stellen. Wird der vereinbarte Auftragsrahmen um mehr als 15 % überschritten, so ist ADesign4You verpflichtet, den Auftraggeber zu informieren und berechtigt, ihm ein erneutes Angebot zu unterbreiten.
5.9 Honorare sind Nettobeträge, die zurzeit ohne der gesetzlichen Umsatzsteuer innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen sind. Erläuterung: Alle Preise verstehen sich netto gleich brutto (Endpreise), da laut Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) keine MwSt. ausgewiesen werden darf.
5.10 Die Vergütung für fortlaufende Leistungen (z.B. bei fortlaufender Aktualisierung) stellt ADesign4You monatlich in Rechnung.
5.11 ADesign4You ist berechtigt, Festpreise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.
5.12 Bei Zahlungsverzug kann ADesign4You Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem aktuellen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.
5.13 Präsentationen und Korrekturen finden – außerhalb von Hannover – per Internet, E-Mail, Telefax und auf dem Postweg statt. Weitere Abstimmungen erfolgen per Telefon.

6. Sonder,- und Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten
6.1 Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die
Änderung von Reinzeichnungen, inhaltliche oder gestalterische Änderungen und sonstige Textänderungen, die nach der Freigabe der jeweiligen Gestaltungs- oder Entwicklungsphase entstehen sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u.a.) sind nicht durch das Angebot abgedeckt und werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
6.2 Auslagen für die im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehenden technischen Nebenkosten (insbesondere für spezielle Materialien z.B. für Modelle, Zwischen-Reproduktionen und -aufnahmen, Satz, Druck) sind vom Auftraggeber zu erstatten.
6.3 Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z.B. Fotoaufnahmen, Modelle) oder die Vergabe von Fremdleistungen im Zug der Nutzungsdurchführung (Lithographie, Druckausführung, Versand) nimmt ADesign4You im Namen des Auftraggebers/Verwerters und auf dessen Rechnung vor.
6.4 Soweit ADesign4You Fremdleistungen (wie z.B. Belichtungen, Kurierfahrten) im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber/Verwerter ADesign4You von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
6.5 Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zuzüglich Umsatzsteuer zu entrichten sind.
6.6 Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber/Verwerter zwecks Durchführung des Auftrags oder der Nutzung erforderlich sind, werden die Kosten und Spesen berechnet. Abgerechnet werden: eigener Pkw, andere Verkehrsmittel, Übernachtung und Reisespesen.

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
7.1 Der Auftraggeber hat ADesign4You über die gesamte Entwicklungsphase unaufgefordert alle notwendigen Informationen über die Ziele und Prioritäten in Bezug auf das zu gestaltende Produkt zu erteilen.
Zu einer die allgemeine Schlüssigkeit überschreitenden Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ist ADesign4You nur insoweit verpflichtet, als eine solche Überprüfungspflicht schriftlich vereinbart wurde.
7.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller ADesign4You übergebenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Muster) berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber ADesign4You von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

8. Korrektur, Abnahme und Produktionsüberwachung
8.1 Vor Produktionsbeginn sind ADesign4You Korrekturmuster vorzulegen.
8.2 Jede der Leistungsphasen wird gesondert abgenommen. Durch die Abnahme einer Leistungsphase wird deren Ergebnis zur verbindlichen Grundlage der weiteren Leistungen. Die Abnahme gilt als stillschweigend erfolgt, wenn den Leistungen der darauffolgenden Leistungsphase nicht widersprochen wird.
8.3 Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden zu vertreten ist, nicht zustande kommt, gilt die vertragliche Leistung von ADesign4You mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen. Davon abgesehen gilt die vertragliche Leistung spätestens 14 Tage nach Übergabe als erbracht, sofern der Kunde keine Nachbesserung fordert.
8.4 Aus Gründen des Geschmacks (Nichtgefallens) kann der Abnahme nicht widersprochen werden. Der Auftraggeber ist insoweit auf sein Kündigungsrecht verwiesen (siehe Punkt 8).
8.5 Die Produktion wird von ADesign4You nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist ADesign4You ermächtigt, erforderliche Entscheidungen nach eigenem Ermessen zu treffen und Weisungen zu erteilen.

9. Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr
9.1 An den Arbeiten des Gestalters werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein
Eigentumsrecht wird im Allgemeinen nicht übertragen (siehe auch unter 1.1).
9.2 Bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises bleibt das gelieferte Produkt Eigentum von ADesign4You. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann ADesign4You, unbeschadet sonstiger Rechte, das gelieferte Produkt zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen. Vorher kündigt ADesign4You dies dem Kunden an und setzt ihm eine angemessene Nachfrist zur Begleichung der offenen Rechnung.
9.3 Die Vorlagen und/oder Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt ADesign4You zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.
9.4 Bei Verlust oder Beschädigung ist Schadenersatz zu leisten; d.h. die Kosten sind vom Auftraggeber in der Höhe zu erstatten, die zur Wiederherstellung nötig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
9.5 Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.
9.6 ADesign4You ist nicht verpflichtet, Daten oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.
Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Hat ADesign4You dem Auftraggeber Computerdaten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung geändert werden.

10. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
10.1 ADesign4You verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. ADesign4You haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
10.2 Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren. Der Kunde hat ADesign4You bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
10.3 ADesign4You haftet nur für Schäden, die von ADesign4You grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. ADesign4You haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung im Angebot ausdrücklich aufgeführt ist. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
10.4 Soweit ADesign4You auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet ADesign4You nicht für Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
ADesign4You verpflichtet sich, Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet ADesign4You für die Erfüllungsgehilfen nicht.
10.5 Eine Haftung für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit der Entwürfe und sonstigen Arbeiten wird von ADesign4You nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.
10.6 Mit der Genehmigung der Arbeiten durch den Auftraggeber/Verwerter übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Für die vom Auftraggeber zur Vervielfältigung freigegebenen Arbeiten entfällt jegliche Haftung für ADesign4You.
10.7 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an ADesign4You, stellt er ADesign4You von der Haftung frei.
Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist eine Haftung von ADesign4You nicht ausgeschlossen.

11. Datenschutz
11.1 ADesign4You speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
11.2 Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt ADesign4You auch zur
Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene
Zwecke.
11.3 ADesign4You wird diese Daten des Kunden ohne dessen Einverständnis
nicht an Dritte weiterleiten.
11.4 ADesign4You weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf WebServern gespeicherten Daten trägt der Kunde selbst in vollem Umfang Sorge.

12. Kündigungsrecht des Auftraggebers
12.1 Der Auftraggeber kann bis zur vollständigen Leistungserbringung jederzeit den Vertag kündigen.
12.2 Er kann auch aus Gründen des Geschmacks kündigen.
12.3 Kündigt der Auftraggeber, so ist ADesign4You berechtigt, die vereinbarte Vergütung für die bereits erbrachte Leistungsphase inkl. der Phase zu verlangen, in der die Kündigung erfolgt.
12.4 ADesign4You zeigt dem Auftraggeber den Abschluss der einzelnen Leistungsphasen an. ADesign4You verpflichtet sich, dem Auftraggeber Gelegenheit zur Begutachtung des Phasenabschlusses einzuräumen.
12.5 Kündigt der Auftraggeber, so gehen keinerlei Nutzungsrechte auf ihn über. Sämtliche von ADesign4You gefertigten Ideenskizzen, Feinentwürfe, Gegenstände, Volumen und sonstigen Modelle sind ADesign4You unverzüglich zurückzugeben.

13. Belegexemplare
Von allen vervielfältigten Werken überlässt der Auftraggeber ADesign4You mindestens fünf einwandfreie ungefaltete Belegexemplare. ADesign4You darf diese im Rahmen der Eigenwerbung verwenden.

14. Referenz
ADesign4You behält sich vor, einen Link auf den Seiten der Internetpräsenz des Kunden zu plazieren, der zur Internetseite www.ADesign4You.de führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierenden Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Internetpräsenz des Kundens stört.
ADesign4You hat das Recht, Internetseiten oder sonstige geleisteten Tätigkeiten und erstellte Entwürfe auch nach dem Erwerb von Urheberrechten durch den Kunden ohne besondere Einverständnis des Kunden als Referenz auf der Internetseite www.ADesign4You.de aufzuführen und in Belegmappen bzw. bei Präsentationen zu verwenden.

15. Gestaltungsfreiheit
15.1 Für ADesign4You besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
Der Auftraggeber kann die Abnahme der bestehenden Arbeiten nur unter den in den Werkvertragsbestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 631 ff BGB) genannten Voraussetzungen ablehnen.
15.2 Infolge der an ADesign4You übertragenen Gestaltungsfreiheit und der damit verbundenen künstlerischen Eigenheiten können aus Gründen des Geschmacks keine Nachbesserungs- oder Gewährleistungsrechte entstehen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. ADesign4You behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

16. Erfüllungsort
16.1 Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz von ADesign4You: Hannover.
16.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17. Änderungen/Ergänzungen 17.1 Änderungen und Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der gegengezeichneten Schriftform, wobei Briefwechsel oder Fax genügt.
17.2 Soweit dieser allgemeinen Vertragsgrundlage eine Regelung fehlen sollte,
gelten die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes und des Geschmacksmustergesetzes.
17.3 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen läßt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen oder zu ergänzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt oder die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.